Verbraucherschutz

Ziel: Verbraucherschutz und Verbraucherrechte auf hohem Niveau gewährleisten.
Solide Finanzierung ist bis 2015 gesichert.

Die Landesregierung und die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz stärken ihre Zusammenarbeit und bauen Verbraucherschutz und Verbraucherrechte weiter aus. Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff und Ulrike von der Lühe, Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, stellten heute in Mainz die neuen Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit vor. Sie unterzeichneten eine Vereinbarung bis 2015, welche die Grundfinanzierung der Verbraucherzentrale sicherstellt.
„Die Verbraucherpolitik der Landesregierung versteht sich als ressortübergreifende Querschnittsaufgabe. Die Erfahrungen der Verbraucherzentrale sind für die Schwerpunktsetzung der Politik von Bedeutung. Dafür lohnt es zu investieren“, betonte Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff

Die Arbeit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz genieße breite politische Akzeptanz. Das Motto der Vereinbarung „Verbraucherschutz und Verbraucherrechte auf hohem Niveau gewährleisten“ ist das Leitbild für die kommenden Jahre.

„Die Verbraucherzentrale wird künftig gegen unseriöse Vertragsgestaltungen oder irreführende Werbung verstärkt mit Abmahnungen und Unterlassungsklagen vorgehen können, da das Land mit einer einmaligen zweckgebundenen Einlage sicherstellt, dass die Verbraucherzentrale nicht das Prozesskostenrisiko tragen muss. Nur ein weiteres Bundesland sieht bisher eine derartige Unterstützung vor“, unterstrich der Minister.

Ulrike von der Lühe, Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, bezeichnet die Ver-einbarung als volle Bestätigung der Arbeit der Verbraucherschützer. Die Grundförderung in Höhe von 1.700.000 Euro verschafft Planungssicherheit und „eröffnet die Möglichkeit, uns neuen Themenfeldern wie der Abmahnung unseriöser Vertragsgestaltungen oder irreführender Werbung zuzuwenden und uns noch stärker bei Themen wie Energie- und Finanzmarkt oder der digitalen Welt zu engagieren, um den dort lauernden Risiken für Verbraucher zu begegnen“, erklärt von der Lühe: „Dafür sind wir der Landesregierung dankbar.“

In den letzten Jahren suchten im Schnitt weit über 100.000 Menschen pro Jahr den Rat der Verbrau¬cherzentralen vor Ort. Fragen zu unseriösen Machenschaften, zu digitalen Medien, zu Energiethemen sowie zur Geldanlage und Alters¬vorsorge werden immer häufiger gestellt. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Bürge¬rinnen und Bürger in die Lage zu versetzen, ihre Probleme mit Anbietern von Dienstleistungen und Produkten auf Augenhöhe lösen zu kön-nen“, unterstreichen Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff und Verbraucherschützerin Ulrike von der Lühe.

Die Vereinbarung im vollständigen Wortlaut findet sich auf der Homepage der Verbraucherzentrale unter www.vz-rlp.de/Landesregierung-und-Verbraucherzentrale-staerken-Zusammenarbeit.

VZ-RLP